Podiumsdiskussionen mit politischen Themen sind oft nicht gerade von jugendlichem Publikum überlaufen. Zumal, wenn wie an diesem Maiabend unwetterartige Wind- und Regenböen der natürlichen Trägheit Heimvorteil geben. Doch der 300 Sitzplätze bietende Hörsaal der Berliner Humboldt-Uni war voll, und auch Stehplätze waren akzeptiert. Die Frage, ob unabhängige Untersuchungsinstanzen besser als die staatliche Justiz vor gewaltsamen…
Demokratie und Recht verteidigen
Freiheit durch Einschränkung – clara Nr.19/11
Die von Fukushima ausgehende Verheerung wird noch Jahrzehnte, wenn nicht Jahrhunderte spürbar sein – auf dem ganzen Globus, mehr oder weniger stark. Seismologen haben eine Katastrophe dieses Ausmaßes durchaus für möglich gehalten – schätzen sie doch das Erdbeben von Lissabon von 1755 auch auf die Stärke 9. Und was einmal passiert ist, noch dazu in…
Die Grenzen der Toleranz – Wir sollten die NPD verbieten – Freitag 48 vom 1.12.2011
Wir sollten die NPD verbieten – aber die damit verbundenen gesellschaftlichen Fragen nicht unterdrücken Solange die NPD eine legale, in Parlamenten vertretene Partei ist, hat sie den grundgesetzlichen Auftrag, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Ein schwer erträglicher Gedanke angesichts des kruden, deutschtümelnden Ausländerhasses und des schlichten Geschichtsbildes dieser Partei. Auf ihrer Programm-Website führen…
Ein Präsident für die Eliten – Cicero, 22. Februar 2012
Der Sozialstaatsgedanke kommt in Joachim Gaucks schlichter Freiheitspredigt nicht vor und seine Nähe zu US-republikanischem Denken kommt nicht von ungefähr. Rot-Grün hat auf ein Pferd gesetzt, das ihnen leicht durchgehen könnte. Ein Kommentar Wer sich etwas intensiver mit Joachim Gauck beschäftigt hat muss befürchten, dass er eben nicht ein Bürgerpräsident wird, sondern ein Präsident der…
Raus aus dem Schatten – CIA-Folterreport
erschienen in: der Freitag 0415 Westliche Werte verteidigt man am besten, indem man sie selbst einhält. Der CIA-Folterreport, belegt einmal mehr, wie wenig diese Regel noch gilt. Er ist eine gut 500 Seiten lange Zusammenfassung des 6.700 Seiten starken, weiterhin geheimen Berichts des Geheimdienstausschusses des US-Senats über Verhörpraktiken von 2001 bis 2009. Nach dem Abgang von Präsident…
Müller und König – zum Programm von Habermas, Bofinger und Nida-Rümelin. Freitag 23.8.2012
Macht Die Politik hat sie verscherbelt, da helfen auch keine Richtersprüche aus Karlsruhe. Die Alternative: Selbstermächtigung der Bürger Gespannt wartet die Republik auf das nächste große Urteil des Verfassungsgerichts. Am 12. September entscheiden die Richter erneut, was Politik dürfen soll, diesmal in der europäischen Schuldenkrise. SPD-Chef Sigmar Gabriel ist da bereits weiter. Er hat die…
Politisches Gedächtnis ist sehr kurzlebig
Junge Welt vom 21.02.2012 Antikommunismus gemeinsamer Nenner: Vier Bundestagsparteien votierten für Präsidentschaftskandidaten der Eliten. Ein Gespräch mit Daniela Dahn Interview: Gitta Düperthal Direktlink zum Originalartikel CDU, FDP, SPD und Grüne setzen einhellig auf den fundamentalen Antisozialisten Joachim Gauck als Bundespräsidenten. Wie beurteilen Sie diese Kandidatenkür – hat eine Gleichschaltung aller vier etablierten Bundestagsparteien zur kapitalistischen…